Recht und Grundrechte

D. hier Meinungsfreiheit gilt.

In Deutschland gilt die Meinungsfreiheit. Deshalb darf man die Regierung kritisieren und seine Meinung offen sagen, solange man dabei die geltenden Gesetze beachtet.

Ausführliche Erklärung und Wortschatz →

C. Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht in Deutschland. Sie schützt das Recht, die eigene Meinung frei zu äußern und zu verbreiten.

A. Glaubens- und Gewissensfreiheit

Die Glaubens- und Gewissensfreiheit ist ein Grundrecht. Jeder Mensch darf seinen Glauben selbst wählen und nach seinem Gewissen handeln, soweit die Gesetze beachtet werden.

B. Alle sollen gleich viel Geld haben.

Im Grundgesetz steht nicht, dass alle Menschen gleich viel Geld haben sollen. Das Grundgesetz schützt aber zum Beispiel die Menschenwürde, die Meinungsfreiheit und die Gleichheit vor dem Gesetz.

C. Asyl

Das Asylrecht schützt Menschen, die Schutz vor politischer Verfolgung suchen. Dieses Grundrecht betrifft Ausländerinnen und Ausländer, die in Deutschland Schutz beantragen.

D. die Geldstrafe

Eine Geldstrafe ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Folter und Todesstrafe sind dagegen nicht mit der deutschen Rechtsordnung vereinbar.

C. Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.

Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht und schützt freie Berichterstattung. Eine Partei kann sie deshalb nicht einfach durch eine parlamentarische Mehrheit abschaffen.

B. meine Meinung im Internet äußern kann.

Meinungsfreiheit bedeutet, dass man seine Meinung auch im Internet äußern darf. Sie hat aber gesetzliche Grenzen, zum Beispiel beim Schutz der persönlichen Ehre.

B. Zwangsarbeit

Das Grundgesetz verbietet Zwangsarbeit grundsätzlich. Niemand soll gegen seinen Willen zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden.

A. bei der öffentlichen Verbreitung falscher Behauptungen über einzelne Personen

Meinungsfreiheit hat Grenzen, wenn Rechte anderer Menschen verletzt werden. Falsche Behauptungen über einzelne Personen können zum Beispiel deren persönliche Ehre verletzen.

D. Ungleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger durch den Staat.

Der Staat darf Bürgerinnen und Bürger nicht willkürlich ungleich behandeln. Der Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz schützt vor ungerechtfertigter staatlicher Ungleichbehandlung.

A. die Unantastbarkeit der Menschenwürde

Artikel 1 des Grundgesetzes schützt die Menschenwürde. Der Staat muss die Würde jedes Menschen achten und schützen.

A. Man darf sich seinen Wohnort selbst aussuchen.

Freizügigkeit bedeutet, dass man seinen Wohnort innerhalb Deutschlands grundsätzlich selbst wählen kann. Der Begriff hat hier nichts mit Kleidung, Religion oder einem Berufswechsel zu tun.

C. Menschen von einer Privatpolizei ohne Grund verhaftet werden.

In einem demokratischen Rechtsstaat dürfen Menschen die Regierung kritisieren und friedlich demonstrieren. Eine private Polizei darf Menschen aber nicht ohne gesetzlichen Grund verhaften. Verhaftungen müssen auf Gesetzen beruhen.

C. Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht ist für die Auslegung des Grundgesetzes zuständig. Es prüft zum Beispiel, ob Gesetze mit der Verfassung vereinbar sind.

D. mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe

Holocaustleugnung kann in Deutschland strafbar sein. Laut diesem Fragenkatalog kann sie mit einer Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft werden.

D. Die Frau bekommt ein Kind und ihr Chef weiß das.

Eine Frau darf nicht entlassen werden, nur weil sie ein Kind bekommt. Schwangere und Mütter stehen in Deutschland unter besonderem gesetzlichen Schutz.

D. der öffentliche Aufruf zur Vernichtung Israels

Öffentliche Aufrufe zur Vernichtung Israels sind in Deutschland verboten. Kritik an der Politik Israels oder öffentliche Diskussionen darüber sind dagegen grundsätzlich von der Meinungsfreiheit geschützt.

B. ungerechtfertigter Kündigung durch Ihre Chefin / Ihren Chef.

Das Arbeitsgericht ist für Streitigkeiten zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern zuständig. Dazu gehört zum Beispiel eine möglicherweise ungerechtfertigte Kündigung.

C. das Arbeitsgericht

Bei Konflikten aus dem Arbeitsverhältnis ist das Arbeitsgericht zuständig. Es entscheidet zum Beispiel über Kündigungen, Lohnfragen oder andere arbeitsrechtliche Streitigkeiten.

C. Kündigungsschutzklage erheben

Wer eine Kündigung für unrechtmäßig hält, kann eine Kündigungsschutzklage erheben. Damit prüft das Arbeitsgericht, ob die Kündigung rechtlich wirksam ist.

B. eine Straftat begangen hat und angeklagt wird.

Ein Gerichtsprozess kann stattfinden, wenn jemand wegen einer Straftat angeklagt wird. Dann prüft das Gericht den Fall und entscheidet über Schuld und mögliche Strafe.

A. entscheidet mit Richterinnen / Richtern über Schuld und Strafe.

Schöffinnen und Schöffen sind ehrenamtliche Richterinnen und Richter. Sie entscheiden gemeinsam mit Berufsrichterinnen und Berufsrichtern über Schuld und Strafe.

A. eine Rechtsanwältin / ein Rechtsanwalt

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte beraten Menschen bei rechtlichen Fragen. Sie können ihre Mandanten auch vor Gericht vertreten.

B. arbeitet an einem Gericht und spricht Urteile.

Richterinnen und Richter arbeiten an Gerichten und entscheiden Rechtsfälle. Ihre wichtigste Aufgabe ist es, nach den geltenden Gesetzen Urteile zu sprechen.

D. Prozess

Ein Verfahren vor Gericht nennt man Prozess. In einem Prozess prüft das Gericht einen Streitfall oder eine Anklage.

B. Recht sprechen

Richterinnen und Richter sprechen Recht. Sie wenden Gesetze auf konkrete Fälle an und treffen gerichtliche Entscheidungen.

D. die Einhaltung von Gesetzen zu überwachen

Die Polizei achtet darauf, dass Gesetze eingehalten werden, und schützt die öffentliche Sicherheit. Gesetze selbst werden von Parlamenten beschlossen.

C. den Holocaust leugnen

Die Leugnung des Holocaust ist ein Beispiel für antisemitisches Verhalten und in Deutschland auch strafbar. Kritik an der israelischen Regierung ist dagegen nicht automatisch antisemitisch.

B. eine ehrenamtliche Richterin / ein ehrenamtlicher Richter.

Eine Gerichtsschöffin oder ein Gerichtsschöffe ist eine ehrenamtliche Richterin oder ein ehrenamtlicher Richter. Dafür ist kein abgeschlossenes Jurastudium erforderlich.

A. Sie müssen die Demonstration anmelden.

Eine Demonstration auf der Straße muss vorher bei der zuständigen Behörde angemeldet werden. Demonstrationen sind erlaubt, aber es gelten gesetzliche Regeln.

A. Niemand darf z.B. wegen einer Behinderung benachteiligt werden.

Der Grundsatz der Gleichbehandlung bedeutet, dass Menschen nicht ohne sachlichen Grund benachteiligt werden dürfen. Eine Behinderung darf zum Beispiel kein Grund für eine Benachteiligung sein.

A. werden bestraft.

Ab 14 Jahren können Jugendliche in Deutschland für Straftaten verantwortlich gemacht werden. Für sie gilt dabei das Jugendstrafrecht.

D. um 22 Uhr

Die Nachtruhe beginnt in Deutschland normalerweise um 22 Uhr. In dieser Zeit soll man Lärm vermeiden und auf die Nachbarn Rücksicht nehmen.

B. das Briefgeheimnis

Briefe sind durch das Briefgeheimnis geschützt. Man darf einen Brief, der an eine andere Person adressiert ist, nicht einfach ohne Erlaubnis öffnen.

D. Mutter ist

Eine Bewerberin darf nicht allein deshalb benachteiligt werden, weil sie Mutter ist. Eine solche Benachteiligung kann Diskriminierung sein.

A. im Rollstuhl sitzt.

Ein Bewerber darf nicht allein wegen einer Behinderung benachteiligt werden. Dass er im Rollstuhl sitzt, darf nicht ohne sachlichen Grund gegen ihn verwendet werden.

C. Einspruch einlegen.

Wenn ein Steuerbescheid falsch ist, kann man dagegen Einspruch einlegen. Damit fordert man das Finanzamt auf, den Bescheid noch einmal zu prüfen.

B. Gleichbehandlung

Menschen dürfen nicht wegen ihrer Hautfarbe benachteiligt werden. Werden sie deshalb nicht in ein Schwimmbad gelassen, wird der Grundsatz der Gleichbehandlung verletzt.

B. Wahlhelferin / Wahlhelfer

Wer als deutsche Staatsbürgerin oder deutscher Staatsbürger zum Wahlhelfer berufen wird, muss dieses Ehrenamt grundsätzlich übernehmen. Wahlhelfer unterstützen die ordnungsgemäße Durchführung einer Wahl.

B. Ich lege Widerspruch bei der Behörde ein.

Gegen eine falsche Rechnung oder einen falschen Bescheid einer Behörde kann man sich wehren. Dafür legt man bei der Behörde Widerspruch ein.

C. er eine dunkle Haut hat.

Ein Bewerber darf nicht allein wegen seiner Hautfarbe abgelehnt werden. Eine solche Benachteiligung ist ein Beispiel für Diskriminierung.

B. den Fernseher reklamieren

Wenn ein neu gekaufter Fernseher kaputt ist, kann man ihn beim Verkäufer reklamieren. Der Verkäufer muss sich dann mit dem Mangel beschäftigen.